Politika 18 - Autonomiekonvent und Consulta im Vergleich

15. Juni 2018 - Die zehnte Ausgabe von Politika, des Jahrbuchs der Südtiroler Gesellschaft für Politikwissenschaft, ist der Debatte über die Reform des Autonomiestatuts gewidmet und stellt einen Vergleich an zwischen dem Südtiroler Autonomiekonvent und seinem Trentiner Pendant, der Consulta, ein Vergleich, bei dem Gemeinsamkeiten und Unterschiede zutage kommen. Das Jahrbuch ist heute im Landtag von den Herausgebern Günther Pallaver, Elisabeth Alber und Alice Engl sowie Thomas Kager vom Raetia-Verlag vorgestellt worden. Landtagspräsident Roberto Bizzo dankte ihnen dafür, dass sie die Autonomiereform wieder ins Licht gerückt haben: Wenn sie auch, durch die Ablehnung der Verfassungsreform, an Aktualität verloren zu haben scheint, so bleibt sie doch notwendig, da das 46 Jahre alte Dokument auf eine Gesellschaft zugeschnitten war, die sich inzwischen deutlich geändert hat.
Das Hauptthema von Politika 18, erklärten Günther Pallaver, Präsident der Gesellschaft für Politikwissenschaft, und die Mitherausgeberinnen Elisabeth Alber und Alice Engl, ist ein Vergleich zwischen den Erfahrungen in Konvent und Consulta. Verglichen wurden unter anderem der Grad der Bürgerbeteiligung (die in Südtirol breiter angelegt war), die Einhaltung des Konsensprinzips (das im Trentino durchgehalten wurde, während Südtirol am Ende dem Mehrheitsprinzip gefolgt ist) und die Bewertung der Region (die laut Trentino aufzuwerten, laut Südtirol durch die Euregio zu ersetzen ist). Einige Themen wie Arbeit, Soziales und Selbstbestimmung wurden nur im Konvent besprochen, wo bei der Abfassung des Schlussdokuments der Konsensweg, auf dem auch die Autonomie gründet, verlassen wurde, wie Pallaver bemerkte.
Das Jahrbuch vergleicht auch das Medienecho, das in Südtirol intensiver war als im Trentino. „Es ist ein Beitrag zur politikwissenschaftlichen Forschung und es enthält interessante Ergebnisse“, meinte Thomas Kager, „wir hoffen, dass die Abgeordneten es auch lesen.“

AM