Wie demokratisch sind die Gemeinden?

Publiziert in 38 / 2015 - Erschienen am 28. Oktober 2015

Fragebogen-Aktion von Graun bis Partschins. Alle 249 Ratsmitglieder sind zur Teilnahme eingeladen. Grundlage für Demokratie-Index Vinschgau. Schlanders - Um zu erheben, wie es in den 16 Gemeinden von Partschins bis Graun derzeit um die Demokratie bestellt ist, hat die Bezirksgruppe Vinschgau der Initiative für mehr Demokratie ein Pilotprojekt ins Leben gerufen. Vorgestellt wurde diese landesweit bisher einzigartige Ini­tiative am 22. Oktober in Schlanders. „Das Ziel ist es, den Ist-Zustand zu erfassen und aufzuzeigen, Ver­gleiche zwischen den Gemeinden zu ermöglichen und Verbesserungen anzuregen“, stimmten Karl Zerzer, der Vorsitzende der Bezirksgruppe, sowie seine Mitstreiter Hanns ­Fliri, Gerhard Kapeller, Rudi Maurer, Greti Raffeiner und Josef Gruber überein. Um zum Demokratie-­Index Vinschgau zu kommen, hat die Bezirksgruppe in Zusammenarbeit mit dem Institut Chiron einen Online-Fragebogen entwickelt, der an alle 249 Gemeinderatsmitglieder von der Töll bis zum Reschen gerichtet ist. Die Gemeinderäte werden via E-Mail bzw. schriftlich gebeten, innerhalb 29. November 2015 mit Hilfe persönlicher Zugangsschlüssel Fragen zu den Bereichen Transparenz, Mitsprache und Mitentscheiden zu beantworten. Für jeden Bereich gibt es ein eigenes Paket an Fragen. Bei der Transparenz z.B. wird gefragt, welche Dokumente und Beschlüsse für wie lange und wo öffentlich einsehbar sind. Beim Bereich Mitsprache geht es u.a. um Themen wie Bürgerversammlungen, Bürgerhaushalt und andere Formen der Mitsprache in den Gemeinden. Welche Arten von Volksabstimmungen vorgesehen sind, wie hoch das Beteiligungsquorum angesetzt ist und welche Sperrfristen es gibt, sind einige der Fragen zum Bereich Mitentscheiden. Einleitend werden die Räte eingeladen, zu den genannten drei Themen ihre persönliche Einschätzung abzugeben: Wie steht es in Ihrer Gemeinde mit der Transparenz, der Mitsprache und den Mitentscheidungsrechten? Die Gemeinderäte, die übrigens anonym bleiben, können zu allen Fragen Punkte vergeben. Die erhobenen ­Daten werden in anonymer Form statistisch ausgewertet. Die Ergebnisse will die Bezirksgruppe im Jänner 2016 öffentlich vorstellen. Dank der ausführlichen und präzisen Fragestellungen ist zu erwarten, dass sich für jede Gemeinde ein ziemlich genaues und klares Bild ergibt. Auf den Demokratie-Index Vinschgau darf man schon jetzt gespannt sein. Die Datenauswertung soll nicht zuletzt auch dafür dienen, die Stärken und Schwächen der einzelnen Gemeinden aufzuzeigen. Außerdem soll sie als Orientierungshilfe für engagierte Gemeindepolitiker und Bürger zur Verbesserung der Transparenz und Bürgerbeteiligung verstanden werden. Die Bezirksgruppe Vinschgau der Initiative für mehr Demokratie ist überzeugt, „dass die politische Situation in unserem Land einen offensichtlichen Wandel erfährt. Diesen mag man zwar differenziert deuten oder bewerten, feststellen lässt sich jedenfalls, dass immer öfter von Bürgerbeteiligung die Rede ist. Sie gehört mittlerweile zum Vokabular der Bürger selbst und der politischen Vertreter sowohl auf Landes- als auch auf Gemeindeebene.“ Der Wunsch nach Beteiligung am politischen Geschehen werde von den Bürgern immer öfter und immer deutlicher geäußert. Sepp