Um die Einhaltung der Covid 19-Sicherheitsvorgaben gewährleisten zu können, fand die jüngste Sitzung der Schnalser Gemeinderates im Haus der Gemeinschaft in Unser Frau statt.
BM Karl Josef Rainer
Otto Rainer (links) und Peter Grüner

Corona-Löcher im Haushalt

Schnalser Rat stimmt dem programmatischen Dokument einhellig zu.

Publiziert in 42 / 2020 - Erschienen am 3. Dezember 2020

Unser Frau - Was braucht Schnals? In welche Richtung geht das Tal? Was gibt der Haushalt wer? Ist die Nachhaltigkeit gegeben? Das sind laut dem Schnalser Bürgermeister Karl Josef Rainer die 4 wesentlichen Fragen, die sich Gemeindeverwalter stellen müssen. In seinem programmatischen Dokument, das der Gemeinderat bei der Sitzung am 27. November im Haus der Gemeinschaft in Unser Frau einstimmig genehmigte, schlagen sich die Antworten auf diese Fragen in einer Reihe von Vorhaben, Projekten und Maßnahmen nieder, die während der laufenden Amtsperiode umgesetzt werden sollen, sofern es die finanziellen Möglichkeiten zulassen. Grundsätzlich hielt der Bürgermeister fest, dass angelaufene Projekte zu Ende geführt und angedachte Vorhaben weiterhin verfolgt werden sollen. Als wichtige Vorhaben nannte er z.B. die energetische Sanierung sowie Umbauarbeiten im Haus der Gemeinschaft in Unser Frau, Erneuerungen am Trinkwassernetz in Karthaus und Unser Frau, den Bau von Parkplätzen in Katharinaberg, die Errichtung des Glasfasernetzes in Unser Frau, die Genehmigung des Gefahrenzonenplans, den Bau von Lawinenschutzgalerien oberhalb des Vernagter Stausees, die Erstellung des Gemeindeentwicklungsplans mit der Festlegung der Siedlungsgrenzen und etliche weitere Vorhaben. 

Wintersaison stagniert seit Jahren

Etwas Sorgen bereitet die derzeitige Situation in Kurzras: „Die Wintersaison stagniert seit Jahren. Die Ausweisung der neuen Hotelzone in Kurzras mit der möglichen Verwirklichung einer Baumasse von 70.000 Kubikmetern wird das Bild des Talschlusses verändern, wir hoffen alle zum ‚Positiven’“, heißt es im Dokument. Am Durchführungsplan des Großprojektes wird derzeit gearbeitet. Es geht laut Karl Josef Rainer darum, „die Hotelzone möglichst gut an das Landschaftsbild anzupassen.“ Sobald der Plan fertiggestellt ist, wird er dem Gemeinderat vorgelegt. Auch eine Vielzahl an konkreten Einzelmaßnahmen in den Bereichen Bürgerbeteiligung, Dorfentwicklung, Bauen und Wohnen, Wirtschaft und Tourismus, Familie, Jugend, Senioren, Kultur, Vereine und Ehrenamt, Sport und Freizeit, Natur um Umwelt, Schule und Kindergärten, Zivilschutz, Energie sowie Berghöfe und Bergbauern beinhaltet das Dokument. Ein Dauerbrenner ist auch in der Gemeinde Schnals das Thema Verkehr. Mit der Verkehrssituation im Schnalstal wird sich der Gemeinderat in Kürze im Rahmen einer Klausurtagung befassen. „Unser Programm ist anspruchsvoll und stellt für alle eine große Herausforderung dar“, sagte der Bürgermeister. Jedes einzelne Gemeinderatsmitglied trage Verantwortung für seine Gemeinde. „Besonders beschäftigen werden uns in den nächsten Jahren die Corona-Krise, der Klimawandel und das neue Gesetz Raum und Landschaft.“

„Kulturvereine nicht vergessen“

Bei der Diskussion gab Otto Rainer zu bedenken, dass die Geldmittel aufgrund der Corona-Krise sowohl auf Landes- als auch auf Gemeindeebene knapper werden dürften. Er rief dazu auf, auch kulturelle Vereine wie die Musikkapellen und das Chorwesen nicht aus den Augen zu verlieren, „weil 2020 alle Einnahmen wegbrachen.“ Bei der Erstellung des Haushaltes 2021 erhofft sich Otto Rainer eine stärkere Miteinbeziehung des Gemeinderates. Der Gemeindereferent Peter Grüner stimmte den Bedenken von Otto Rainer grundsätzlich zu: „Die Corona-Krise wird uns noch lange Zeit begleiten.“ Zum Haushalt 2021 schlug er mehrmalige Treffen im Vorfeld vor. Der Bürgermeister erinnerte daran, dass alle Räte Akteneinsicht haben und jederzeit Anträge vorbringen können.

GIS-Ausfall belastet Haushalt

Mit einem konkreten Beispiel der Auswirkungen der Corona-Krise auf den Haushalt sah sich der Gemeinderat bezüglich der Einnahmen aus der Gemeindeimmobiliensteuer (GIS) konfrontiert. Für 2020 war mit GIS-Einnahmen in Höhe von rund 150.000 Euro gerechnet worden. Weil seitens des Landes für die Abdeckung der Corona-bedingten Ausfälle derzeit nur mit 83.000 Euro zu rechnen ist, sah sich der Gemeinderat gezwungen, das „Finanzloch“ in Höhe von rund 67.000 Euro im Zuge einer Bilanzänderung mit Eigenmitteln zu stopfen. Diese Eigenmittel stammen aus Einnahmen aus der Energie Schnals Konsortial GmbH, an der die Gemeinde mit 98% beteiligt ist. Die für den Haushalt zuständige Referentin Sonja Santer, der Bürgermeister und auch der Gemeindesekretär Walter Theiner verwiesen darauf, dass Schnals zum Glück zu jenen Gemeinden gehöre, die über Einnahmen aus der Energieproduktion verfügen. - Im neu bestellten Ausschuss der Gemeinde Schnals arbeiten neben dem Bürgermeister und der Referentin Sonja Santer noch die Referenten Josef Götsch, Peter Grüner und Oswald Weithaler mit, den der Bürgermeister zu seinem Stellvertreter ernannt hat.

Josef Laner

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